Kein Positionswechsel des DBV

Der Deutsche Bauernverband (DBV) bekräftigt seine Position zum Agrardiesel: Man sei dann kompromissbereit, wenn es im Gegenzug zu den Mehrbelastungen an anderer Stelle mindestens gleichwertige Entlastungen gebe, stellte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken am Montag (11.3.) in Berlin klar. Er reagierte damit auf Medienberichte vom Wochenende, denen zufolge der DBV seine Haltung geändert habe. Krüsken verwies auf den offenen Brief, den der Verband am 30. Januar an Bundeskanzler Olaf Scholz geschrieben und in dem man bereits diese Haltung zum Ausdruck gebracht habe. Daran habe sich nichts geändert. Die Irritationen waren entstanden nach Aussagen des Generalsekretärs gegenüber der "Welt am Sonntag" und darauf beruhenden Agenturmeldungen. Krüsken hatte sich dabei auch erneut von bestimmten Formen des Protests distanziert: "Wir wollen unseren Mitgliedern nicht vorspielen, dass wer am lautesten schreit, am besten Gehör findet."

Mindestens "deutliche Überkompensation"

Unterdessen widersprach der Präsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV), Günther Felßner, dem Eindruck, man habe den Kampf gegen die Streichung der Agrardieselbeihilfe aufgegeben. "Wir geben keinen Millimeter nach beim Agrardiesel", so Felßner am Montag im Bayerischen Rundfunk (BR). Komme es dennoch zu einer Abschaffung der Rückerstattung, müsse "eine mindestens deutliche Überkompensation" mit anderen Erleichterungen kommen. "Aber das heißt noch lange nicht, dass wir den Agrardiesel aufgeben und den teuersten Diesel Europas in Zukunft bezahlen", betonte der BBV-Präsident. Denkbar sei etwa, Biokraftstoffe steuerfrei zu stellen oder den Landwirten eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage zu ermöglichen. AgE (12.03.2024)