Zuversichtlich hat sich Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zu den Aussichten auf eine baldige Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen geäußert. Er rechne noch für das laufende Jahr 2016 mit einer Aufhebung des Einfuhrstopps für Lebensmittel aus der Europäischen Union, sagte der Minister in einer Pressekonferenz des Verbandes Deutscher Agrarjournalisten (VDAJ) gestern in Berlin.
Schmidt verwies auf die derzeit schwierige wirtschaftliche Situation in Russland. Vor diesem Hintergrund steige das Interesse der russischen Regierung an westlichen Investitionen und einer Zusammenarbeit mit westlichen Ländern. Die Bundesregierung sei dazu bereit, betonte der CSU-Politiker. Gleichzeitig sei Deutschland an einer Aufhebung der westlichen Sanktionen interessiert.
Der Minister erklärte, dass der Gesprächsfaden im Agrarbereich zwischen beiden Seiten nicht abgerissen sei und verwies auf mehrere Besuche hochrangiger Beamter seines Hauses in Moskau in jüngster Zeit. Ziel sei es, dass die deutschen Ausfuhren nach Russland zügig wieder in Gang kommen könnten, sollte das Embargo aufgehoben werden.
Schmidt erinnerte zugleich daran, dass Russland bereits vor dem derzeitigen Embargo Handelshemmnisse aufgebaut und beispielsweise die Einfuhr von westlicher Landtechnik erschwert habe. Noch im ersten Quartal dieses Jahres erwarte man dazu eine Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) in unserem Sinne. Auch daraus werde sich Gesprächsbedarf mit der russischen Seite ergeben. AgE
(19.01.2016)