Trump eröffnet neue Perspektiven

Eine erneute US-Präsidentschaft von Donald Trump ist aus Sicht der europäischen Landwirtschaft keinesfalls nur negativ zu bewerten. Darauf hat die Denkfabrik Farm Europe hingewiesen. Zwar räumt der Thinktank ein, dass insbesondere in Handelsfragen Konflikte zu erwarten sind. Zugleich sieht man aber die Gelegenheit, den Green Deal zurück ans Reißbrett zu schicken und den Kurs der EU beim Klimaschutz zu korrigieren.

Beides wird laut Farm Europe dringend geboten sein. Das leitet die Denkfabrik aus zentralen Elementen der europäischen Nachhaltigkeitsbemühungen ab: dem Emissionshandelssystem (EU-ETS) und dem CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM). Bekanntlich soll der Ausgleichsmechanismus dazu dienen, durch den Emissionshandel drohende Wettbewerbsnachteile für besonders betroffene Industriezweige auszugleichen, und zwar über Einfuhrabgaben auf die entsprechenden Produkte. Ab 2026 sollen nach derzeitigem Stand Zölle auf Importe von Düngemitteln, Zement, Eisen, Stahl, Aluminium, Strom und Wasserstoff erhoben werden.

Farm Europe geht allerdings davon aus, dass eine US-Regierung unter Trump derartige Zölle "höchstwahrscheinlich" nicht akzeptieren und Gegenmaßnahmen ergreifen würde. Andere wichtige Volkswirtschaften, etwa China, Indien und auch das Vereinigte Königreich, dürften dem Beispiel der USA folgen. Somit wird sich die EU nach Einschätzung der Denkfabrik entscheiden müssen: Entweder den Green Deal umsetzen und damit große Teile der Industrie in Schwierigkeiten bringen, oder zentrale Elemente des Vorhabens, allen voran ETS und CBAM, aussetzen. Dem Thinktank zufolge sollte diese Gelegenheit genutzt werden, um Green Deal und Klimaschutz grundlegend zu überdenken und in Bahnen zu lenken, die weder die strategische Unabhängigkeit noch den Wohlstand gefährden. AgE (07.11.2024)